Übersicht: Mieterhöhung bei Wohnraum

Veröffentlicht am 30. März 2013 · in Mietrecht

Es gibt grundsätzlich fünf Möglichkeiten, die Miete über Wohnraum zu erhöhen. Die ersten zwei Möglichkeiten betreffen vertragliche festgelegte Vereinbarungen im Mietvertrag. Dies kann durchgeführt werden in Form einer Indexmiete oder in Form der Staffelmiete. Eine dritte und vierte Variante für den Vermieter stellt die Mieterhöhung nach der ortsüblichen Vergleichsmiete oder..
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Einige Begriffe des Internets

Veröffentlicht am 1. März 2013 · in IT- und Internetrecht

Hier finden Sie Begriffe, die im Umgang mit Internet-Sachverhalten immer wieder vorkommen, kurz erläutert. Access Point: ein Zugangspunkt zu einem WLAN Account: ist ein Benutzerkonto oder ein Zugang zu einem Internetdienst. Üblicherweise muss ein Nutzer sich beim Login mit Benutzername und Passwort authentisieren. ActiveX: eine von Microsoft entwickeltes Softwarekomponenten-Modell, mit..
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Die EU kämpft gegen Cybercrime

Veröffentlicht am 9. Januar 2013 · in IT- und Internetrecht

Situation in Deutschland Nachdem sich die Frankfurter Staatsanwaltschaft mit Gründung der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität verstärkt hat, verschärft nun auch die EU den Kampf gegen Verbrecher im Internet: Am 11.01.2013 nimmt das Europäische Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität in Den Haag seine Arbeit auf. Die EU zieht nun nach..
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Zum Deal im Strafprozess

Veröffentlicht am 21. November 2012 · in Allgemein

Zum Bundesverfassungsgericht sind drei Strafurteile gelangt, denen jeweils ein sogenannter Deal zugrunde lag. Ein sogenannter Deal ist eine Verfahrensabsprache der Beteiligten eines Strafprozesses. Gericht, Staatsanwalt und Verteidiger verständigen sich dabei auf einen Kompromiss. Der Strafprozess wird zum Geben und Nehmen. Dies kann eine Waffe des Verteidigers sein, andererseits steht hierüber..
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Filesharing Abmahnung: Eltern haften nicht immer für ihre Kinder

Veröffentlicht am 20. November 2012 · in IT- und Internetrecht

Am 15.11.2012 hat der BGH unter dem Az. I ZR 74/12 entschieden, dass Eltern dann nicht für das illegale Filesharing ihres Kindes einstehen müssen, wenn sie ihr Kind über das Verbot der Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt haben und zudem keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind sich nicht an ihr..
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Mit der „Buttonlösung“ gegen Abofallen im Internet

Veröffentlicht am 13. September 2012 · in IT- und Internetrecht

Wer kennt nicht die Unsicherheit beim Internetsurfen: War dieser Gratis-Download jetzt auch wirklich gratis? Oder kostet das was? Oder eben: Ach, ich bin mir nicht sicher, ich lass lieber „die Maus“ davon. Damit soll nun Schluss sein. Seit dem Frühjahr 2012 gibt es nämlich ein neues Gesetz, welches im Sommer in..
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