Das Impressum auf Webseiten

Veröffentlicht am 22. Mai 2013 · in IT- und Internetrecht

Bedeutung der Impressumspflicht Nachdem sich ab der Jahrtausendwende immer mehr Unternehmen im Internet präsentierten, entstand die Forderung nach einer Verpflichtung der Seitenbetreiber, über ihre Identität aufzuklären. Diese Informationen sollten schnell zu finden sein und leicht zu erkennen sein. Hierfür hat sich der Name „Impressum“ eingebürgert. Das Gesetz spricht allerdings an..
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Unternehmensgründung: die GbR

Veröffentlicht am 15. Mai 2013 · in Handels- und Gesellschaftsrecht

Zur Gründung Es dürfte kaum ein anderes Rechtsgebiet geben, in welchem man sich durch Vertragsgestaltung so weit vom Gesetz entfernen kann wie im Personengesellschaftsrecht. Einschlägig sind das BGB und das HGB. Die Personengesellschaften sind nach der ursprünglichen Absicht des Gesetzgebers geprägt vom Vertrauen der Gesellschafter untereinander. Im modernen Wirtschaftsleben ist..
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Zum Keyword-Advertising

Veröffentlicht am 14. Mai 2013 · in IT- und Internetrecht

Worum geht es? Eine Möglichkeit des Marketings von Unternehmen ist Werbung im Internet. Insbesondere anhand Google Adwords. Diese Art der Werbung orientiert sich an den Suchbegriffen (engl.: Keywords) der Internetbenutzer. Der Logarithmus von Google durchforstet nach Eingabe eines Suchwortes in Windeseile die Daten im Internet und zeigt die Suchergebnisse an...
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Andienungspflicht und Vorkaufsrecht im Beteiligungsvertrag

Veröffentlicht am 3. Mai 2013 · in Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Grundgedanke Möchte ein Investor seine Anteile am Unternehmen verkaufen oder bekommt er ein externes Angebot für seine Anteile, haben die übrigen Gesellschafter meist ebenfalls ein Interesse daran, die zum Verkauf stehenden Anteile zu erwerben. Vor allem den Gründern ist es wichtig den Kreis der Gesellschafter mitzubestimmen oder Anteile zurück..
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Der Beteiligungsvertrag – Übersicht

Veröffentlicht am · in Handels- und Gesellschaftsrecht

Bevor auf einzelne wichtige Punkte eines Beteiligungsvertrages eingegangen werden kann, ist klarzustellen, dass an einem solchem Vertrag Parteien mit unterschiedlichen Interessen beteiligt sind. Ein Finanzinvestor hat in der Regel bereits beim Einstieg des Investments auch schon seinen späteren Ausstieg im Kopf. Im Gegensatz dazu stehen die Gründer, welche oft einen..
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Der Datenschutzbeauftragte

Veröffentlicht am · in IT- und Internetrecht

Brauchen auch kleine und mittlere Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten? Unternehmen, die Umgang mit personenbezogenen Daten haben, sind aufgrund des BDSG häufig verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Insbesondere wenn personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden und auch nur eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt ist, muss ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden. Wann besteht..
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Wirksames Vorgehen gegen Mietnomaden

Veröffentlicht am 30. April 2013 · in Mietrecht

Wir möchten darauf hinweisen, dass das Mietrecht an einigen Stellen geändert wurde. Im Rahmen der Mietrechtsreform traten die Neuerungen am 01.05.2013 in Kraft. Prominente Neuregelung betreffen die Rechte insbesondere von Kleinvermietern gegenüber sogenannten „Mietnomaden“. Vorbild für die gesetzliche Regelung ist die (weil dort häufig praktizierte) sogenannte „Berliner Räumung“. Hier der..
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GEMA-Tarif für DJs

Veröffentlicht am 4. April 2013 · in Urheber- und Medienrecht

Neuerungen für DJs Die GEMA, die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. und der Berufsverband Discjockey e.V. haben die Verhandlungen über den sogenannten Tarif VR-Ö beendet: zum 1. April 2013 trat ein neuer Vergütungssatz der GEMA in Kraft. Was ändert sich? Bisher zahlten Veranstalter beziehungsweise Clubbetreiber einen 30-prozentigen Aufschlag auf ihre GEMA-Gebühren,..
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Mieterhöhung an die ortsübliche Vergleichsmiete

Veröffentlicht am 30. März 2013 · in Mietrecht

Der Problemaufriss Bei der Vergleichsmiete wird die Mieterhöhung nicht schon im Mietvertrag vereinbart. Sie ist deshalb von der Zustimmung des Mieters abhängig. Diese kann der Vermieter allerdings in dem Fall einfordern und auch einklagen, wenn die Mieterhöhung rechtmäßig ist. Für eine solche Mieterhöhung durch Anpassung an die Vergleichsmiete müssen bestimmte..
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Index- oder Staffelmiete

Veröffentlicht am · in Mietrecht

Die im Mietvertrag vereinbarte Mieterhöhung in Form der Index- oder Staffelmiete   Indexmiete Hierbei ist die Miete an die allgemeine Teuerungsrate gebunden. Die Miete kann sich – nach Ankündigung durch den Vermieter – entsprechend erhöhen. Eine Zustimmung des Mieters ist nicht erforderlich. Allerdings muss die Miete mindestens ein Jahr unverändert..
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