Veröffentlicht am 4. April 2013 · in Urheber- und Medienrecht

Neuerungen für DJs
Die GEMA, die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. und der Berufsverband Discjockey e.V. haben die Verhandlungen über den sogenannten Tarif VR-Ö beendet: zum 1. April 2013 trat ein neuer Vergütungssatz der GEMA in Kraft.

Was ändert sich?
Bisher zahlten Veranstalter beziehungsweise Clubbetreiber einen 30-prozentigen Aufschlag auf ihre GEMA-Gebühren, wenn gebrannte CDs oder kopierte Musikdateien abgespielt wurden. Die neuen Vergütungssätze drehen sich also formal um Vervielfältigung, nicht um die Wiedergabe. Der Tarif VR-Ö regelt nun die Vervielfältigungen bzw. Kopien von Musikwerken aus dem GEMA-Repertoire, welche „zum Zwecke der öffentlichen Wiedergabe hergestellt werden“.

Wie sieht das nun genau aus?
Der Tarif versteht sich netto, also zuzüglich der Umsatzsteuer in Höhe von hier sieben Prozent. Die Lizenzierung erfolgt bei demjenigen, der für die Vervielfältigung verantwortlich ist, also bei demjenigen, der diese auch selbst vornimmt oder diese beauftragt. Vervielfältigungsstücke, die bereits schon einmal ordnungsgemäß lizenziert wurden, können zeitlich unbegrenzt für die öffentliche Wiedergabe benutzt werden. Das heißt: einmal zahlen pro Musikstück auf dem Laptop reicht. Hier die wichtigsten Neuerungen im Überblick:

– Die Vergütung beträgt 13 Cent je Musikwerk, das zum Zwecke der öffentlichen Wiedergabe vervielfältigt wird.

– Bei bestehender Musikdatenbank auf dem Rechner: Vervielfältigungen, die vor dem 1. April 2013 vorgenommen wurden, können nachträglich über einen einmaligen Pauschalbetrag in Höhe von 125,00 EUR netto für alle Musikdateien lizenziert werden, und zwar bis Ende 2013.

– Bezüglich Sicherungskopien: Die Herstellung von Backups ist nicht vergütungspflichtig. Erst wenn die Sicherungskopie zum Zwecke der öffentlichen Wiedergabe aktiviert wird, ist diese einmalig in Höhe von pauschal EUR 125,00 (oder als Einzellizenz 0,13 EUR je Musikwerk) zu vergüten. Dasselbe gilt für das Überspielen einer Musikdatenbank von einem Datenträger auf einen anderen.

– Der Gesamtvertragsnachlass: Mitglieder von Organisationen, mit denen die GEMA einen Gesamtvertrag für diesen Tarif geschlossen hat, erhalten einen Gesamtvertragsnachlass in Höhe von 20%.
Tipp: Für das Jahr 2013 kann ein Jahrespauschalvertrag für mindestens 500 Vervielfältigungsstücke abgeschlossen werden, dann zahlt man 50 Euro pro angefangene 500 Vervielfältigungsstücke.

Wenn Sie Fragen zu diesem Thema haben, schreiben Sie uns eine unverbindliche Email oder rufen Sie uns an.

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