Die Abmahnung aufgrund Urheberrechtsverletzung von Musik-, Film- oder anderen Medienwerken

 

Walldorf & Frommer, Sasse & Partner oder andere, wer überraschend ein Schreiben von solch einer Kanzlei im Briefkasten hat sollte handeln, aber wie?

Der Tatbestand:

Abmahnungen wegen Filesharings sind keine Seltenheit. In der Regel wird jemanden in so einem Fall vorgeworfen, das er urheberrechtlich geschützte Werke, wie z.B. Musik oder Filmdateien, in sogenannten P2P Tauschbörsen anderen Internetnutzern zum Download bereitgestellt hat und er deshalb wegen unerlaubter Verwertung geschützter Film- Musik oder anderen Medienwerken gemäß §§ 97, 97a, 98, 94, 16, 19a UrhG in Anspruch genommen wird.

Die Forderungen:

Daraufhin wird von der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei ein sogenannte strafbewährte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert.
Das hat den Hintergrund, dass man grundsätzlich von einer Wiederholungsgefahr ausgehen kann und der Verletzte hat grundsätzlich einen Anspruch darauf hat die Wiederholung der Tat auszuschließen.
Gleichzeitig hat der Verletzte natürlich grundsätzlich einen Anspruch auf Schadensersatz. Dieser Schadensersatz beinhaltet grundsätzlich auch die Rechtsanwaltskosten.

Muss der Abgemahnte also alle Forderungen erfüllen?

Wir raten dringend davon ab auch nur eine Forderung in der Weise zu erfüllen, wie sie Ihnen in den entsprechenden Anwaltsschriftsätzen angeboten wird.
Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, setzten Sie sich mit uns oder einer anderen darauf spezialisierten Kanzlei in Verbindung.

Warum nicht?

Die vorgefertigten Unterlassung- und Verpflichtungserklärung sind oft viel zu weit gefasst. Mit diesen gibt man nicht nur an die Tat selbst begangen zu haben man verpflichtet sich oft zusätzlich noch zu weiteren Dingen.
Unsere Erfahrung zeigt, dass gerade Mandanten welche sich bei der ersten Abmahnung nicht an einen spezialisierten Rechtsanwalt gewendet hatten und alle Forderungen, d.h. Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung und Zahlung des geforderten Betrages, erfüllt haben, nach nur kurzer Zeit wieder ein Schreiben derselben Kanzlei mit einer erneuten Abmahnung wegen eines anderen Werkes gefunden haben.
Hintergrund ist, dass im ersten Schreiben oft nur ein Teil der von der jeweiligen Kanzlei festgestellten Urheberrechtsverletzungen angemahnt wird. Eine darauf hin abgegeben Unterlassungserklärung, hat den weiteren Effekt, dass man diese Urheberrechtverletzung damit zugibt. Wofür es den Kanzleien dann ein leichtes ist nach und nach, die anderen Verletzungshandlungen anzumahnen.
Uns sind Fälle bekannt in denen Mandanten bis zu fünf weitere Abmahnungen von derselben Kanzlei erhielten.

Was tun, wenn der Abgemahnte selber gar nichts runtergeladen hat?
Insgesamt gilt für alle WLan Betreiber die sogenannte Störerhaftung, d.h. der Betreiber solcher Netzwerke hat gewissen Pflichten, wie z.B. eine ordentliche Verschlüsselung und Aufklärungspflichten.
Setzten Sie sich mit uns oder einen darauf spezialisierten Anwalt zusammen und das richtige Vorgehen zu besprechen und diese Kosten zu vermeiden!

Rufen Sie an: +49 (0)621 976 076 06 oder kontaktieren Sie uns über das Formular.

Was tun?

Eines ist klar: der Abgemahnte muss handeln!
Gar nicht zu reagieren kann teuer werden. Bei einem Streitwert von oft EUR 10.000,00 kann es in der ersten Instanz zu kosten von über EUR 4.000,00 bei höheren Streitwerten von weit darüber kommen. Manche Kanzleien probieren z.B. einen Streitwert von EUR 50.000,00 durchzusetzen.

Wir raten deshalb dringend sich mit uns oder einer anderen auf Urheber- und Internetrecht spezialisierten Kanzlei zusammen zu setzten um das Vorgehen zu besprechen und diese und weitere Kosten zu vermeiden!

Bekannte auf Abmahnung spezialisierte Kanzleien:

Amann Rechtsanwälte, Stefan Auffenberg, Baek Law, Baumgarten Brandt, Dr. Bente, Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe, Coprotect, CSR Rechtsanwaltskanzlei, Denecke von Haxthausen, Denise Himburg, DigiProtect, Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft, Fuhrmann Wallenfels, Graf von Westphalen, Grethler Rechtsanwälte, Hans-Dieter Henkel, Hoffmann, IP Burg, Kenne und Partner, Kornmeier & Partner, Doreen Kruse, Alexander Kysucan, Lampmann Haberkamm Rosenbaum, Christopher Lihl, Marko Schieck, Philipp Marquort, Negele Zimmel Greuter Beller, Nümann + Lang, Paulus Rechtsanwälte, Rasch Rechtsanwälte, RKA Reichelt Klute Aßmann, Dr. Johannes Rübenach, Sasse & Partner, Schalast & Partner, Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte, Lutz Schröder, Schulenberg & Schenk, Schutt Waetke, Simon & Partner, SKW Schwarz, Urmann & Collegen, Waldorf Frommer, Welink & Kollegen, WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Winterstein
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